AGB

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1.   Allgemeines / Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf das Vertragsverhältnis zwischen der Firma Menscore, Dr. med. Dr. jur. Katharina Butz, Hartsprung 9, 22529 Hamburg (nachfolgend „Menscore“ genannt) und den Nutzern der Internetdienstleistungen von Menscore Anwendung. Nutzer im Sinne dieser AGB sind alle Besucher der Webseite von Menscore. Mit Benutzung der Menscore.de Website und deren angebotener Dienste erklärt sich der Nutzer mit den untenstehenden AGB einverstanden.

 

2.    Änderungen der Geschäftsbedingungen

Änderungen an den Geschäftsbedingungen erhalten mit Veröffentlichung für alle zukünftigen Dienstinanspruchnahmen Geltung. Für davor liegende Rechtshandlungen gelten die alten Geschäftsbedingungen fort. Lediglich bei Dauernutzungsverhältnissen besonders registrierter Benutzer gelten geänderte Geschäftsbedingungen einen Monat nach Kenntnisnahme als genehmigt und werden Vertragsbestandteil, sofern der Benutzer nicht innerhalb von zwei Monaten nach der Änderung das Dauernutzungsverhältnis kündigt.

 

3.    Bereitstellungsbedingungen /Haftung Menscore

a)    Durch die bloße unentgeltliche Bereitstellung der Inhalte auf der Webseite und durch den nutzerseitigen Abruf wird kein Vertragsverhältnis, insbesondere kein Beratungsvertrag, begründet.

b)    Es bleibt vorbehalten, einzelne Artikel oder Teile hieraus inhaltlich abzuändern oder einzustellen. Auch die Einstellung des Netzbetriebes als Ganzes ohne weitere Ankündigung bleibt vorbehalten und berechtigt nicht zu Ansprüchen hieraus. Entsprechend wird auch für etwaige technische Unterbrechungen, Ausfälle oder Verzögerungen keine Haftung übernommen.

c)  Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der eingestellten Artikel wird keine Gewähr übernommen. Die Artikel sind jedoch unter Beachtung der journalistischen Sorgfaltsmaßstäbe nach bestem Wissen erstellt.

Sofern gleichwohl eine Haftung dem Grunde nach in Betracht kommt, wird allenfalls für grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzungen gehaftet. Dies gilt jedoch nicht dann und die Haftung im vollen Umfang bleibt erhalten, wenn Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Menscore, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen herrühren.

d) Sollten dem Nutzer durch die Nutzung von der auf der Website unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienste (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet Menscore nur, soweit dieser Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von Menscore.de als Diensteanbieter. Dies gilt nicht, sofern der Schaden Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft, vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde.

Dadurch, dass Menscore für Inhalte Dritter in Kommentaren eine technische Internetplattform anbietet, macht Menscore sich die Inhalte nicht zu Eigen oder wird sie inhaltlich bearbeiten. Die Verantwortung für fremde Inhalte liegt ausschließlich bei dem entsprechenden Nutzer, welcher diese Inhalte in die Webseite eingestellt hat, nicht bei Menscore. Erlangt Menscore jedoch Kenntnis davon, dass fremde Inhalte gegen diese Nutzungsbedingungen oder Rechte Dritter verstoßen, wird Menscore nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen angemessen reagieren.

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen Menscore (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

e)  Menscore macht sich abrufbare Fremdinhalte und sonstige durch den Nutzer eingestellte Inhalte, etwaige Inhalte verlinkter Internetseiten nicht zu Eigen. Insbesondere wird keine Haftung dafür übernommen, dass derartige Inhalte zutreffend, vollständig und aktuell sind. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck. Sämtliche Inhalte auf der Webseite sind Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk von Menscore versehen sind.

f)    Sollte Menscore auf Rechtsverletzungen durch fremde oder verlinkte Inhalte hingewiesen werden oder dies Menscore anderweitig bekannt werden, werden diese Inhalte nach Prüfung unverzüglich gesperrt. Es besteht keine Verpflichtung durch Menscore, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der Nutzer ohne derartige Hinweise zu überprüfen.

 

4. Haftung der Nutzer – Haftungsfreistellung

Der Nutzer stellt Menscore von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen Menscore wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf Menscore eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt Menscore ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer gegen Menscore wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Menscore Webseite durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle Menscore aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten auf erstes Anfordern, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Menscore bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu nachzuweisen, dass Menscore tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.

Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

 

5. Verbotene Handlungen

Verboten sind folgende Handlungen durch Nutzer:

Unzulässig ist insbesondere die Nutzung von Menscore mittels automatisierter Software (z.B. Skript-Programme). Dies gilt insbesondere, wenn der Einsatz dieser Software der Generierung oder Gewinnung bestimmter Daten dient. Unzulässig ist das Kopieren, Blockieren, Modifizieren, Überschreiben, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste von Menscore erforderlich ist. Die Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Webseite oder von anderen Mitgliedern und Nutzern; jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Menscore.de – Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
Verletzt ein Nutzer diese hier genannten Bestimmungen schuldhaft, so ist er verpflichtet, Menscore von allen hieraus geltend gemachten Ansprüchen Dritter außervertraglicher Haftung freizuhalten und Menscore alle hieraus entstehende Schäden, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung und -verfolgung, zu ersetzen. Sollten aufgrund der veröffentlichten Inhalte eines Nutzers Ansprüche gegen Menscore geltend gemacht werden, wird Menscore den betreffenden Nutzer per E-Mail unverzüglich unterrichten.

 

6.     Urheberrechte

a) Die bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jedwede Verwertung des Urheberrechtes, insbesondere die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte ist ohne die Zustimmung des Rechteinhabers unzulässig.

b)  Sofern durch den Nutzer urheberrechtlich geschütztes Material eingestellt wird, versichert der Nutzer, dass ihm hierfür die notwendigen Rechte, insbesondere Urheberrechte, zustehen. Durch das Einstellen werden keine Verpflichtungen für Menscore begründet; insbesondere nicht zur Zahlung eines Honorars. Vielmehr räumt der Einstellende Menscore unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag unbeschränkt in jeder Hinsicht (zeitlich und hinsichtlich der Veröffentlichungsform) zu verwerten und dabei insbesondere öffentlich zugänglich zu machen und für Dritte zum Abrufen bereitzuhalten.

7.    Kommunikationsform

Mitteilungen an Nutzer erfolgen per E-Mail, sofern diese mit Menscore in dieser Form in Kontakt treten.

 

8. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung allenfalls ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

9. Urheber- und Kennzeichenrecht

Alle Seiten dieser Website sind durch das Urheberrecht geschützt. Alle Rechte, auch der Übersetzung, vorbehalten. Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

 

10. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

11. Rechtliche Hinweise

Es wird keinerlei Haftung für Übermittlungsfehler, Richtigkeit oder Vollständigkeit aller Angaben und Eintragungen auf dieser Website sowie deren Darstellungsart übernommen.

Die Nennung von Produkten anderer Hersteller oder Anbieter dient ausschließlich zur Information und stellt keinen Warenzeichenmissbrauch und keine Empfehlung dar. Der Autor kann hinsichtlich der Auswahl, Leistung oder Anwendung dieser Produkte oder Dienstleistungen keinerlei Gewähr übernehmen.

 

12. Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.